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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis


zwischen ‚Äěexregion.de‚Äú
(nachfolgend abgk√ľrzt "exregion.de" genannt)

und

den nat√ľrlichen und juristischen Personen, die den Portalservice von exregion nutzen(Nachfolgend ‚ÄěNutzer‚Äú genannt).

 

 

§ 1. Internetportal "exregion.de"


1.1. Die exregion-Website ist ein Portalservice in Bayern nach Landkreisen oder Regionen geordnet, auf dem Anbieter aus verschiedensten Wirtschaftsbereichen sich präsentieren können, sofern das Angebot nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB's verstößt. Der Werbeeintrag wird von exregion.de professionell gestaltet, in Wort und Bild. Desweiteren ist zusätzlich eine Bannerwerbung möglich, die ständig nach einen Zufallssprinzip an exponierter Stelle auf dem Portal angezeigt wird.

 

1.2. Das exregion.de-Internetportal nutzt f√ľr den angebotenen Service mehrere relevante und zielf√ľhrende Domain Namen auf nationaler und internationaler Toplevel-Ebene.

 

1.3. exregion.de ist eine Produktion von Concepta Marketing+Werbung Ulrich Hausmann in Kooperation mit Media Internet Geisenfeld.


§ 2. Teilnahme am Portalservice


2.1. Die Nutzung der Portaldienste der exregion.de setzt eine Anmeldung als Benutzer voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der exregion.de-Website besteht nicht. Die Teilnahme ist kostenpflichtig. Die Anmeldung erfolgt durch Eintragung in die Datenbank von exregion.de unter Zustimmung zu dieser AGB's. Mit der Eintragung kommt zwischen exregion.de und dem Benutzer ein Vertrag √ľber die Nutzung der exregion.de-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Der Nutzungsvertrag wird auf die Dauer von 12 Monate geschlossen. Er verl√§ngert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn der Nutzer nicht 1 Monat zum Vetragsende k√ľndigt. Die Teilnahmekosten sind j√§hrlich in vorraus zu zahlen (¬ß6 Teilnahmekosten, Laufzeit und K√ľndigung).

 

2.2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschr√§nkt gesch√§ftsf√§higen nat√ľrlichen Personen erlaubt.


2.3. Die von der exregion.de-Website bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollst√§ndig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine g√ľltige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls Firmen- bzw. Etablisiment-Name. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten nat√ľrlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine √Ąnderung der angegebenen Daten ein, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend auf der Website von exregion.de Website zu korrigieren.


2.4. Bei der Anmeldung bekommt der Benutzer ein eindeutiges Passwort und Benutzernamen. Der Benutzer muss sein Passwort geheim halten. exregion.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Der Benutzer ist von seiner Geheimhaltungspflicht befreit, wenn z.B. ein Mitarbeiter das Passwort benötigt, um dem Benutzer auf dessen Wunsch die Angaben auf der exregion.de-Website zu ändern.

 

2.5. Ein Benutzerkonto ist nicht √ľberragbar.

 


§ 3. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrages


3.1. exregion.de stellt seinen Nutzern den in ¬ß 1 beschriebenen Portalservice zur Verf√ľgung. Die Nutzung der exregion.de-Website oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden k√∂nnen, kann von exregion.de an bestimmte Voraussetzungen gekn√ľpft werden, wie z.B. Pr√ľfung der Anmeldedaten.


3.2. Der Anspruch des Nutzers auf Nutzung der exregion.de-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschr√§nkungen k√∂nnen sich durch technische St√∂rungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. exregion.de beh√§lt sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschr√§nken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazit√§tsgrenzen, die Sicherheit und Integrit√§t des Servers oder zur Durchf√ľhrung technischer Ma√ünahmen, die der ordnungsgem√§√üen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. exregion.de ber√ľcksichtigt in diesen F√§llen die berechtigten Interessen der Nutzer.

 

 

¬ß 4. Sperrung, Widerruf und K√ľndigung


4.1. exregion.de kann einen Nutzer sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Nutzer bei der Nutzung des Portals gegen diese AGB's oder geltendes Recht verstößt oder wenn exregion.de ein sonstiges
berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Benutzers hat. exregion.de kann einen Nutzer insbesondere dann sperren, wenn er bei der Anmeldung

‚Ė† falsche Angaben gemacht hat
‚Ė† im Zusammenhang mit seiner Nutzung der exregion.de-Website Rechte Dritter verletzt oder
‚Ė† unwahre Angebote macht.

exregion.de ber√ľcksichtigt bei der Entscheidung, ob ein Nutzer gesperrt wird, dessen berechtigte Interessen.


4.2. Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, darf dieser Nutzer die exregion.de-Website nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

 

4.3. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 1 Monat zum Vertragsende k√ľndigen. F√ľr die K√ľndigungserkl√§rung gen√ľgt eine schriftliche Mitteilung an die concepta marketing+werbung, Ulrich Hausmann, Am Vogelsang 10, D-93358 Train.

 

 

§ 5. Haftungsausschluß und Freistellung

 

5.1. F√ľr den gesamten Inhalt der Eintr√§ge f√ľr werbetreibende Nutzer (exregio.de-Kunde) ist der Nutzer selbst verantwortlich. Dies gilt f√ľr alle Inhalte, die exregion.de im Auftrag der Nutzer in das Portal einstellt sowie f√ľr alle Eintr√§ge, die der Nutzer selbst in das Portal eintr√§gt (Angebote, Info-Texte, Eintragungen im Aktionskalender). exregion.de √ľbernimmt hierf√ľr keine Haftung.

 

5.2. Der Nutzer stellt exregion.de von s√§mtlichen Anspr√ľchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen√ľber exregion.de geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die exregion.de-Website
eingestellten Inhalte und Bilder. Der Nutzer √ľbernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von exregion.de einschlie√ülich s√§mtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer selbst nicht zu vertreten ist.

 

 

§ 6. Teilnahmekosten und Laufzeit


6.1. Die Kosten der Nutzung des Service der exregion.de-Website sind auf der jeweils g√ľltigen Preisliste hinterlegt.

 

6.2. Der Nutzungsvertrag wird f√ľr 12 Monate abgeschlossen. Vertragsbeginn ist der im Auftrag genannte Beginn des Werbevertrages.

 

6.3. Der Vertrag verl√§ngert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn der Nutzer den Vertrag nicht gek√ľndigt hat (¬ß4 K√ľndigung).

 

 

§ 7. Haftungsbeschränkung


7.1. exregion.de √ľbernimmt keinerlei Gew√§hr f√ľr die Aktualit√§t, Korrektheit, Vollst√§ndigkeit oder Qualit√§t der bereitgestellten Informationen der Portalnutzer. Haftungsanspr√ľche gegen exregion.de, welche sich auf Sch√§den materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollst√§ndiger Informationen verursacht wurden, sind grunds√§tzlich ausgeschlossen, sofern seitens exregion.de kein nachweislich vors√§tzliches oder grob fahrl√§ssiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. exregion.de beh√§lt es sich ausdr√ľcklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ank√ľndigung zu ver√§ndern, zu erg√§nzen, zu l√∂schen oder die Ver√∂ffentlichung zeitweise oder endg√ľltig einzustellen.

 

7.2. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die au√üerhalb des Verantwortungsbereiches von exregion.de liegen, w√ľrde eine Haftungsverpflichtung ausschlie√ülich in dem Fall
in Kraft treten, in dem exregion.de von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch m√∂glich und zumutbar w√§re, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. exregion.de erkl√§rt daher ausdr√ľcklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. exregion.de hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zuk√ľnftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verkn√ľpften Seiten. Deshalb distanziert exregion.de sich hiermit ausdr√ľcklich von allen Inhalten aller gelinkten/verkn√ľpften Seiten, die nach der Linksetzung ver√§ndert wurden. Diese Feststellung gilt f√ľr alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. F√ľr illegale, fehlerhafte oder unvollst√§ndige Inhalte und insbesondere f√ľr Sch√§den, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Betreiber der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der √ľber Links auf die jeweilige Ver√∂ffentlichung lediglich verweist.

 

 

¬ß 8. Aufrechnung / Zur√ľckbehaltungsrecht


Der registrierte Portalnutzer kann wegen Anspr√ľche gegen exregion.de nur aufrechnen oder ein Zur√ľckbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderung rechtskr√§ftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist.

 

 

¬ß 9. Salvatorische Klausel, √Ąnderung dieser AGB, Gerichtsstand


9.1. Sofern eine Bestimmung dieser AGB's unwirksam ist, bleiben die √ľbrigen Bestimmungen davon unber√ľhrt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am n√§chsten kommt. Gleiches gilt f√ľr eventuelle Regelungsl√ľcken.


9.2. exregion.de beh√§lt sich vor, diese AGB's jederzeit und ohne Nennung von Gr√ľnden zu √§ndern. Die ge√§nderten Bedingungen werden auf der exregion.de-Website unter Informationen bekannt gegegeben und per Newsletter an jeden registrierten Nutzer geschickt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB's nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang, gelten die ge√§nderten AGB's als angenommen.

 

9.3. Der Gerichtsstand f√ľr Vertrags - und Nutzungs-Streitigkeiten ist das Amtsgericht Kelheim.


Stand: 08.10.2010




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